Aktuelles

SENetz Juni 2018

 

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder der Senioren-Union,
längstens ist Zeit für eine neue Ausgabe unsres SENetzes. Die Entwicklungen der letzten Wochen haben alle Aufmerksamkeit in Anspruch genommen, aber auch verdient:
Das Folgenschwerste für uns zuerst:
Unsere SEN in der CSU als Gemeinscha ft der Älteren unter den Christ-Sozialen hat einen der ganz besonderen Mitstreiter verloren. Urgestein christlicher Sozialpolitik, unser Rudi Kraus ist abberufen und der Ewigkeit zurückgegeben. Wir wissen schon jetzt: Er wird uns fehlen, lässt sich, wie wir unserer Lebenserfahrung trauen müssen, keinesfalls wiederholen und nur mit großer Mühe ersetzen. Hanns Peter Wagner, seine rechte Hand im besonderen SEN-Arbeitskreis für die Renten, hat ihm den Zuruf gewidmet, der unsere Anteilnahme am ehrlichsten umschreibt. Lesenswertes und guter Erinnerung förderlich!
 
In der Landespolitik in unseres Freistaates ist eine neue Ära angebrochen: Am 16. März hat der Bayerische Landtag Dr. Markus Söder zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Sein eigenes und in wesentlichen Positionen neu besetztes Kabinett, ebenso seine Regierungserklärung setzen die Maßstäbe in neuer, oft ergänzter Intensität, weil wir bei der bevorstehenden Landtagswahl unsere langen Jahre zuverlässiger Auftragserfüllung fortsetzen möchten. Ein Drittel Jahr (oder gerade mal  vier Monate bleiben uns), um unsere Nachbarn und Mitbürgerinnen davon zu überzeugen, dass die frische Schubkraft, die Markus Söder einsetzt, die politische Tonart fortschreiben hilft, die die CSU seit 1958 mit allen Ministerpräsidenten seither angestimmt hat und durchsetzt.
Anregungen für innovative Seniorenpolitik konnten wir letzte Woche beim Deutschen Seniorentages in Dortmund sammeln. Einige tapfere Mitglieder haben sich den Herausforderungen der Deutschen Bahn gestellt und sind mit uns ins ferne NRW gereist, wo unser unverschwiegen herzliches „Grüß Gott" sofort für Aufmerksamkeit sorgte. Die Anordnung, dass bayerische Staatsbehörden künftig ein Kreuz in ihrem jeweiligen Geschäftsbereich sichtbar machen sollen und werden, macht zwar vielen in der Bevölkerung Unbehagen, weil sie längst vergessen haben, dass der Auftrag dazu letztlich in unserer Verfassung niedergelegt ist („Ehrfurcht vor Gott“). Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass wir Bayern gerne Pluralisten bleiben, aber nie zu Multikultis werden wollen. So habe ich das v or wenigen Tagen hoffentlich mit Ihrer aller Rückendeckung formuliert.
Ein bissl zusätzlichen Lesestoff füge ich ebenso im SENetz Juni 2018 an und denke, dass wir uns auf einen heißen Sommer alle einstellen sollten. Unsere Wettbewerber erklären sich alle zu unseren Gegnern und (AfD, Grüne) Feinden, wollen aber alle mit der CSU koalieren. In Wirklichkeit geht es also dem Rest der bayerischen politischen Welt ausschließlich darum, die erzielten Erfolge der letzten 60 Jahre, die allein unserer von den Bürgerinnen ausgesprochenen wiederholten Beauftragung zuzuschreiben sind, entweder zu blockieren oder zu zerreden bzw. zu zerstören. Um den Nörglern, Frustbeuteln und Verneinern, vor allem den Dauerverhinderern Paroli zu bieten und Gutes  mit weiterem Bestandsschutz zu versehen, brauchen wir, braucht Söder in München und Seehofer in Berlin stabile V erhältnisse daheim. Sie helfen bitte mit, sie am 14.Oktober zu behalten? Danke für Ihren Einsatz schon jetzt!
Ihr
Dr. Thomas Goppel, MdL
Landesvorsitzender
 
PS: Als Schnellschüsse kursieren derzeit drei Gesetzentwürfe der LSVB, der SPD und der FW zur Seniorenbeteiligung im und am Tagesgeschehen in der Politik im ganzen Land. Sie wurden und werden auch im Landtag beraten und durchdacht. Wir in der CSU haben alle drei Entwürfe abgelehnt, weil in allen Fällen die Gründlichkeit der Erarbeitung, die unsere Klientel verdient hat, fehlt. Die Antragsteller liegen richtig, wenn Sie den Umfang der Mitberatung und -bestimmung der älteren Generation, von uns Seniorinnen und Senioren, ausweiten wollen. Aber über das Wo, das Wie und das Was muss befunden sein, bevor der Gesetzgeber sein Ja geben kann. Deshalb stellen wir in der SEN einen eigenen Gesetzentwurf für die Thematik „Teilhabe der SeniorInnen“ bis nach der Wahl im Oktober zurück. im Vorfeld des Termins beraten und bereden wir ein Zukunftskonzept für SENIORENARBEIT im Freistaat mit Ihnen allen und den Betroffenen bei unseren Veranstaltungen, die Sie hoffentlich zahlreich vorbereiten. Solange der Terminvorrat reicht, versuche ich weitgehend dabei zu sein, wenn Sie eine örtliche Bestandsaufnahme versuchen. Dabei dient uns das bisherige Seniorenkonzept der zuständigen Staatsministerin als Einstieg und Leitfaden. D.O.

 

Ein Nachruf von Hanns Peter Wagner anlässlich des Todes von Rudolf Kraus

Am Anfang unserer Freundschaft stand ein sozialpolitischer Konflikt. Unter dem Eindruck der 2007 beginnenden weltweiten Finanzkrise war ich der Meinung, dass die Gesetzliche Rentenversicherung in der Zukunft nur mit Kapitaldeckung den Problemen des demografischen Wandels wird gerecht werden können. Dies legte ich auch in einem Positionspapier der Senioren-Union dar und folgte dabei einem von der Finanz- und Versicherungswirtschaft ausgelösten Mainstream.

Rudolf Kraus dagegen hielt an der Umlagefinanzierung der Gesetzlichen Rentenversicherung, wie sie in der Rentenreform von 1957 gestaltet wurde, unumstößlich fest. Die Rentenreform von 1957 war eine grundlegende Änderung der Gesetzlichen Rentenversicherung in Deutschland. Das bisherige Kapitaldeckungsverfahren wurde zu Gunsten des Umlageverfahrens aufgegeben, die Rentenhöhe spürbar erhöht und die dynamische Anpassung der Rentenhöhe an die Bruttolohnentwicklung eingeführt.
Anlässlich eines Treffens von Senioren-Union und Junger Union im Jahre 2008 gab es deswegen eine hitzige Debatte zwischen ihm und mir.
In meinem Eifer hätte mir klar sein müssen, dass ich mich bei Rudolf Kraus mit einem ausgewiesenen hoch kompetenten Fachmann, ja - mit einem Urgestein christlicher Sozialpolitik angelegt hatte.
Rudolf Kraus war Mitglied der Christlich Sozialen Union seit 1962. Zunächst engagierte er sich in der Jungen Union München, deren Kreisvorsitzender er von 1963 bis 1967 war. Von 1969 bis 1990 war er Vorsitzender des CSU-Kreisverbandes IV / Bogenhausen. Ab 1992 gehörte er dem Vorstand des CSU-Bezirksverbandes Oberpfalz an und ab 2000 war er Vorsitzender des CSU-Kreisverbandes Amberg-Sulzbach. Von 1976 bis 2005 war Rudolf Kraus Mitglied des Deutschen Bundestages und dort Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung (Norbert Blüm) von 1992 bis 1998. Der Senioren-Union gehörte er seit Anbeginn 1999 an, als Vorsitzender des Bezirksverbandes Oberpfalz und als Mitglied des Landesvorstands. Er war Gründungsvorsitzender der Rentenkommission beim Landesvorstand der Senioren-Union.
Rudolf Kraus war "einer aus dem Volk". Sein Herzblut gehörte den "kleinen Leuten", deren Auskommen ihm wichtig war. Der Nährboden seiner Erfahrungen, seiner gesamten politischen Haltung und Arbeit waren weder die Politologie, noch die Soziologie, auch nicht die Jurisprudenz, sondern der erlernte Beruf, in dem er sich im Wirtschaftsleben emporgearbeitet hatte. Mit den dort gewonnenen Erfahrungen, seiner Jahrzehnte umfassenden sozialpolitischen Arbeit und geprägt durch das christliche Menschenbild war der Schwerpunkt seines Wirkens die Sozialpolitik, in deren Mittelpunkt er die Rentenpolitik stellte.
Ich merkte bald, bei me inen eigenen rentenpolitischen Überlegungen einiges übersehen zu haben. Die katastrophale Entwicklung der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise, die in den kapitalgedeckten Altersversorgungssystemen zur Vernichtung von Lebensversicherungen und Rentenfonds geführt hatte, haben mir vor Augen geführt, dass ich mich irrte.
Spontan gestand ich Rudi Kraus meinen Irrtum. Zunächst war er überrascht. Dennoch zögerte er nicht lange und lud mich zur Mitarbeit in der neugegründeten Rentenkommission ein. So durfte ich bei ihm und von ihm lernen. Als Vorsitzender der Rentenkommission führe er uns, die wir in diesem Gremium mit ihm zusammenarbeiten durften, kompetent, unermüdlich und mit gleichermaßen leidenschaftlicher und brillanter Rhetorik durch die Fragen und Probleme der Rentenpolitik. Sein besonderes Anliegen war dabei eine solidarischen Gesellschaft nach dem christlichen Menschenbild.
Was mir den Menschen Rudi Kraus besonders nahe brachte, war seine Herzensgüte und sein Mitgefühl, wenn es einem selbst nicht gut ging. Gab es einmal etwas heftige Debatten in der Rentenkommission verstand er es, den Streit mit väterlicher Milde und mit dem ihm eigenen bairischen Humor zu schlichten. In heiklen Situationen zog er mich oft ins Vertrauen. Ich sehe darin eine Auszeichnung, für die ich dankbar bin. Daraus entstand gegenseitiges Vertrauen, aus dem echte Freundschaft wurde.
In den letzten Tagen waren meine Gedanken oft bei Rudolf - Rudi - Kraus. Als liebenswerter Freund und engagierter und energischer Kollege hinterlässt er eine größer werdende Lücke, je länger ich nachdenke. Rudi Kraus starb am 18. Mai 2018. Wir alle werden diesen wunderbaren Menschen vermissen.
 
 
Freistaat Bayern mit neuem Ministerpräsidenten und neuem Kabinett
Der Bayerische Landtag hat am 16. März dieses Jahres Dr. Markus Söder zum Bayerischen Ministerpräsidenten und damit zum Nachfolger von Horst Seehofer gewählt. Der 51-jährige Franke bedankte sich für das ihm ausgesprochene Vertrauen mit den Worten: "Es ist mir eine Ehre, diesem Land und diesen Menschen dienen zu dürfen. Ich verspreche 100 Prozent Einsatz f r unser Land".
Seine Regierungserklärung steht unter dem Motte "Das Beste für Bayern!". Dieses bayerische Zukunfts- und Werteprogramm soll für die nächsten fünf Jahre gelten und umfasst 10 Punkte für Bayern. Wer sich hierüber detaillierter informieren möchte, findet diese Erklärung unter folgendem Link: http://www.bayern.de/das-beste-fuer-bayern/?seite=1614
 
 

BAMF-Skandal: Wie in einer Bananenrepublik

Der Publizist Hugo Müller-Vogg kommentiert die Vorgänge im BAMF:
 
Eine zuverlässig und korrekt arbeitende, unbestechliche  Verwaltung ist das Rückgrat eines funktionierenden Gemeinwesens, eines Rechtsstaats. Denn was nützen Beschlüsse demokratisch gewählter Politiker, was die Urteile unabhängiger Gerichte, wenn die Beamtenschaft diese nicht oder nur schlampig umsetzt? Dann wird der Staat zur Bananenrepublik.
Der BAMF-Skandal zeigt auf erschreckende Weise, dass auch in der scheinbar so penibel verwalteten, perfekt organisierten Bundesrepublik Dinge möglich sind, die wir bisher für nicht möglich hielten. Klar, es gab immer wieder Fälle von Bestechung und Bestechlichkeit in deutschen Amtsstuben. Das wird sich dort, wo Menschen arbeiten, nie ganz ausschließen lassen. 
 
Der Asyl-Skandal in der BAMF-Außenstelle Bremen offenbart aber eine andere, viel schlimmere Variante behördlichen Fehlverhaltens. Ulrike B., die suspendierte Leiterin der Bremer BAMF-Dependence, rechtfertigt die große Zahl offenbar  unrechtmäßig ausgestellter Asylbesche ide mit humanitären, mit politischen Gründen. Es müssten doch die Menschen in Not zählen, nicht die Zahlen, argumentiert sie im Gespräch mit „Bild“. Ulrike B. hätte demnach nicht Politik exekutiert, wie es ihre Pflicht als Beamtin ist, sondern Politik gemacht. Geld jedenfalls, so beteuert sie, habe bei ihren Entscheidungen keine Rolle gespielt.
Wir kennen die Wahrheit nicht, wissen nicht, ob die BAMF-Beamtin mit dem Hinweis auf Humanität vielleicht von krummen Deals mit Dolmetschern und Anwälten ablenken will. Oder ob sie sich tatsächlich als Schutzpatronin von Asylbewerbern verstand, ganz gleich, ob diese Anspruch auf unseren Schutz hatten oder nicht. Vielleicht war auch sie von dem für die Flüchtlingskrise 2016/16  charakteristischen „Willkommensrausch“ befallen nach dem Motto: Je mehr Menschen kommen, umso besser für uns.
Sollte Ulrike B. tatsächlich Asylpolitik auf eigene Faust gemacht haben, dann wäre das noch schlimmer als die Ausstellung von Aufenthaltstiteln gegen Schmiergeld. Dann hätte eine Behördenleiterin sich angemaßt, sich als „Gutmensch“ über Recht und Gesetz zu stellen. Dann hätte sie die Axt an die Fundamente der staatlichen Ord nung gelegt. Dann wäre die BAMF-Außenstelle Bremen eine kleine Bananenrepublik.
 
 
Dr. Hugo Müller-Vogg 
Der gebürtige Mannheimer (Jahrgang 1947) ist ein meinungsfreudiger Publizist und häufig Gast in Talk-Runden zu politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Themen. Hugo Müller-Vogg veröffentlichte eine Reihe von Büchern zu politischen und wirtschaftlichen Fragen sowie Gesprächsbiografien mit Angela Merkel, Horst Köhler und Christian Wulff. Im Herbst 2014 erschien sein Buch "Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient", eine scharfe Kritik des ersten Jahres der Großen Koalition.
Müller-Vogg hat in Mannheim Volkswirtschaftslehre und Politik studiert und promoviert. Von 1977 bis 1984 war er Wirtschaftsredakteur, anschließend USA-Korrespondent, von 1988 bis 2001 Herausgeber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Seit Oktober 2001 schreibt er für verschiedene Zeitungen und Zeitschriften.
 
 
Wir sind Pluralisten, aber keine Multikultis wie Rotgrün

Zum Inkrafttreten der Anordnung, dass bayerische Staatsbehörden künftig ein Kreuz in Ihrem Geschäftsbereich als zusätzliches Identifikationsmerkmal anbringen sollen, stellt Dr. Thomas Goppel, MdL, der Sprecher des Forums der ChristSozialen Katholiken (CSK) in der CSU, fest:

„Das Thema ist in den vergangenen Wochen übergenug strapaziert worden. Kreuze in Bayern sind Nachweise für unsere Identität und unser Selbstverständnis. Bayerns Wurzeln in ihrer Kernsubstanz fußen auf den Kernaussagen des jüdisch- christlichen Abendlandes, des Humanismus und der Aufklärung. Aus der Zusammenschau der Einsichten, kombiniert mit den schlimmen Erfahrungen aus allerlei Ideologien ist im Nachkriegsgrundgesetz und der Bayerischen Verfassung der Artikel eins unseres Selbstverständnisses für Deutschland und seine Länder geworden: die Würde des Menschen ist unantastbar und ihre Wahrung Staatsaufgabe eins.

Das Kreuz ist das Wahrzeichen der daraus abgeleiteten Grundsätze unseres Zusa mmenlebens. Alle gesellschaftlichen Kräfte haben dieses Signet über Jahrzehnte unwidersprochen anerkannt. Dass es in unseren Tagen in Frage gestellt wird, gar „abgehängt“ werden soll, lässt eine zweite und noch viel einschneidendere Säkularisierung als die erste erwarten. Aus unserer Grundüberzeugung wehren wir uns dagegen, dass über Nacht aus einem bewährten Bekenntnis zum „Signet der uneingeschränkten Menschenwürde“ ein Ausgrenzungssymbol kreiert werden soll, das nur Unwissende so bezeichnen können. Wer selbst im genannten Sinne glaubt, weiß allerdings auch, dass wir keine Multikultis sind, sondern überzeugte Pluralisten, die bei aller Offenheit anderem gegenüber die eigene Anschauung von niemandem in Frage stellen lassen. Das mag rotgrüner Regionalprophetie passen, aber wir bleiben dabei: jede(r) hat einen Anspruch darauf, den Begriff der „Menschenwürde“ eindeutig definiert zu bekommen und ohne Fragezeichen. Da wissen wir um die religiöse, geschichtli che und kulturelle Bedeutung des Kreuzes und stehen dazu. Die Mehrheit der Bayern auch. Das macht Söders Entscheid nun auch sichtbar. Um das, wie Wowereit  in anderem Zusammenhang, zu besiegeln: das ist wirklich gut so!“
 
 

12. Deutscher Seniorentag in Dortmund

Vom 28. - 30. Mai 2018 fand in den Westfalenhallen zu Dortmund der 12. Deutsche Seniorentag unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier statt. Als Ausrichter der Veranstaltung fungierte die "BAGSO" - Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen unter ihrem Vorsitzenden, Bundesminister a.D. Franz Müntefering.
Eine siebenköpfige Delegation der Senioren-Union der CSU machte sich auf den Weg, um an diesem Ereignis teilzunehmen. Die feierliche Eröffnung war getragen von dem Leitgedanken des diesjährigen Seniorentages "Brücken bauen". Neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem Vorsitzende der BASGO Franz Müntefering nahmen auch die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Franziska Giffey und der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Karl-Josef Laumann an dieser Festveranstaltung teil.
Neben vielen interessanten Vorträgen wurde ein abwechslungsreiches Pgrogramm mt vielen Facetten angeboten. Hierzu gehörte das Angebot "Tanzen mit Rollator" ebens o wie die Lesung der Journalistin und Schriftstellerin Sabine Bode aus ihrem Werk "Kriegskinder - Die vergessene Generation".
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Neue SEN-Landesgeschäftsführerin

Sehr geehrte Damen und Herren,
Herr Dr. Goppel hat darum gebeten, dass ich mich Ihnen kurz vorstelle. Dieser Bitte komme ich sehr gerne nach:
Zum 1. Mai dieses Jahres habe ich die Landesgeschäftsführung der Senioren-Union von meinem geschätzten Kollegen Günter Leinfelder übernommen, dem ich für seine neue Aufgabe alles Gute und viel Erfolg wünsche. 
Meine Verbundenheit mit der CSU währt schon sehr lange. Im Alter von 16 Jahren bin ich in die Junge Union eingetreten und vier Jahre später in die CSU – das war 1987. Vor knapp acht Jahren habe ich mich dafür entschieden, auch hauptberuflich für die CSU tätig zu sein. Zuerst war ich CSU-Bezirksgeschäftsführerin in München und habe anschließend zum 1. Juli 2012 in die CSU-Landesleitung gewechselt. Seither habe ich mich insbesondere als Landesgeschäftsführerin des GPA mit den Themen Gesundheit und Pflege beschäftigt. Jetzt freue ich mich darauf, zukünftig mit Ihnen gemeinsam auch die Interessen der Seniorinnen und Senioren vertreten zu dürfen.
Mit herzlichen Grüßen
Karin Eiden
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Landesgeschäftsstelle der Senioren-Union der CSU
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Verantwortlich: Karin Eiden (Landesgeschäftsführerin)
Telefon: 089/1243-249
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